Allgemeine Geschäfts-Bedingungen.

gültig seit August 2011

1. Vertragsgegenstand

a) Geschäftsinhalt der SEONATIVE GmbH - im Folgenden kurz SEONATIVE genannt - ist die Optimierung von Internetpräsenzen für Suchmaschinen. Die Dienstleistung verfolgt den Zweck, Webseiten der Auftraggeber in den Ergebnislisten der marktrelevanten Suchmaschinenanbieter unter den vorderen Einträgen erscheinen zu lassen, um damit gezielt potenzielle Kunden zu werben. Konkret wird das Leistungsspektrum unter Punkt 3 dargestellt.

b) Grundlage aller zwischen SEONATIVE und dem Auftraggeber bestehenden Verbindungen und Verträge sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Davon abweichende Regelungen und AGB - etwa des Auftraggebers - besitzen keine Gültigkeit, es sei denn, SEONATIVE stimmt ihnen ausdrücklich und schriftlich zu.

2. Angebot und Vertragsabschluss

a) Angebote besitzen keine Rechtsverbindlichkeit und sind freibleibend. Bestellungen bzw. Erklärungen zur Angebotsannahme seitens des Auftraggebers müssen schriftlich erfolgen und bedürfen zu ihrer Wirksamwerdung der elektronischen oder schriftlichen Zustimmung von SEONATIVE.

b) Für sämtliche Angebote, Leistungen und Lieferungen gelten diese AGB als Rechtsgrundlage. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen müssen schriftlich fixiert werden, insbesondere auftraggeberseitige Konditionen, die auch dann keine automatische Gültigkeit erlangen, wenn SEONATIVE sie im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags nicht explizit zurückweist.

c) Vereinbarungen, die von SEONATIVE-Mitarbeitern bzw. -Beauftragten getroffen werden, sind nichtig, wenn sie von diesen AGB oder den jeweils relevanten Leistungs- und Tarifbeschreibungen abweichen. Insbesondere besitzen Aussagen zur angestrebten Besucherzahlen-Steigerung keine Rechtsverbindlichkeit.

3. Leistungsbeschreibung

SEONATIVE Suchmaschinenoptimierung:

a) SEONATIVE gestaltet die Onlinepräsenz des Auftraggebers und/oder andere von ihm benannte Webseiten so um bzw. neu, dass sie in den Ergebnislisten der marktrelevanten Suchmaschinen für die Dauer des Dienstleistungsvertrags eine Platzierung ("Ranking") unter den vordersten Treffern erreichen. Als Grundlage dieser Optimierung dienen im Einvernehmen mit dem Kunden festgelegte Suchwörter bzw. Suchwortkombinationen ("Keywords").

b) Die daraus resultierenden Webseiten lässt SEONATIVE bei diversen Suchdiensten und Verzeichnissen sowohl automatisiert als auch händisch registrieren. Sollten dafür Kosten anfallen, so stellt SEONATIVE sie dem Auftraggeber in Rechnung. Die Auswahl der Suchdienste erfolgt jeweils nach deren aktueller Position und Bedeutung auf dem Markt; vertraglich festgelegt ist nur ihre Anzahl.

c) SEONATIVE hat ihre Leistung dann erbracht, wenn die optimierten Webseiten bei den jeweils vereinbarten Suchdiensten nach Eingabe der jeweils vereinbarten Keywords unter den vordersten Suchergebnissen gelistet werden. Als Suchergebnisse werden nur Einträge gewertet, für deren Positionierung der Suchdienst kein Geld erhält und die - sofern filterbar - in derselben Sprache wie die Keywords verfasst sind.

d) Sollten verschiedene Auftraggeber gleich- oder ähnlich lautende Keywords wünschen, so wird SEONATIVE keinem Auftraggeber Vorrang einräumen. Einen Anspruch auf exklusive Nutzung eines Keywords hat kein Auftraggeber.

4. Gewährleistung und Garantie

a) SEONATIVE gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen der vertraglich fixierten Leistungsbeschreibung entsprechen. Für Leistungen Dritter, etwa den fehlerfreien und sicheren Netzwerkbetrieb, übernimmt SEONATIVE keine Gewährleistung.

b) Auch wenn die Anmeldung der Webseiten bei einigen Suchdiensten kostenpflichtig ist, übernehmen diese keinerlei Garantie für eine wunschgemäße Aufnahme; daher kann auch SEONATIVE diese Garantie nicht geben.

c) Als Fehler in der Leistungserbringung von SEONATIVE gelten lediglich reproduzierbare Fehler, die auf eine qualitativ mangelhafte Leistung seitens SEONATIVE zurückgehen. Andere Ursachen, etwa fehlerhafte Bedienung, fremde Optimierungsmaßnahmen und Inhalt-Veränderungen, schadhafte Hardware, widrige Umgebungsbedingungen oder schlechte Datenqualität, gelten nicht als Fehler im Sinne der Gewährleistung.

d) Sollte eine vertraglich vereinbarte Leistung von SEONATIVE nicht voll erbracht worden sein, so kann SEONATIVE nachbessern, um der Gewährleistung Genüge zu tun. Dafür stehen verschiedene Methoden bereit, von der Webseiten-Neuanmeldung über eine weitere Optimierung der Webseite in Form und Inhalt bis zur Modifikation oder Neukonzeption der zugrunde liegenden Online-Marketing-Strategie. Nur wenn das Vertragsziel auch nach drei Nachbesserungsversuchen innerhalb einer schriftlich fixierten, adäquaten Frist nicht erreicht wurde, darf der Auftraggeber die Vergütung kürzen bzw. den Vertrag aufheben. Dazu muss er belegen, dass er die Behebung der Fehler schriftlich bei SEONATIVE angemahnt hat und dass die Fehler im Verschulden von SEONATIVE liegen. Schadensersatzansprüche werden in Punkt 10 geregelt; darüber hinaus bestehen keine Gewährleistungsansprüche.

5. Urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse

a) Sämtliche urheberrechtlichen Nutzungsbefugnisse an den von ihr produzierten Webseiten und Inhalten stehen SEONATIVE zu. Eine Übertragung der Rechte auf den Auftraggeber muss schriftlich erfolgen.

b) Lässt SEONATIVE eine oder mehrere Domains im eigenen Namen registrieren, stehen dem Auftraggeber keine automatischen Nutzungsrechte daran zu. Die Reservierungs- und Hostingkosten trägt SEONATIVE, solange der Vertrag läuft.

c) Lässt SEONATIVE eine oder mehrere Domains im Namen des Auftraggebers registrieren, so steht SEONATIVE das Recht zu, die Domain(s) zu kündigen oder auf einen anderen Namen zu übertragen, wenn der Auftraggeber mit vertraglich vereinbarten Zahlungen im Verzug ist oder ein anderer Grund zur Kündigung des Vertrags vorliegt.

6. Preise, Zahlungen, Fälligkeit

a) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

b) Die Rechnungsstellung erfolgt prinzipiell mit Erbringung der jeweiligen (Teil-)Leistung, zahlbar ohne Abzüge innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsdatum.

c) Sofern SEONATIVE an anderen Orten als dem Geschäftssitz (derzeit Stuttgart) tätig wird, werden dem Auftraggeber die Kosten für Fahrten, Spesen sowie bei Bedarf Übernachtungen zusätzlich zu den erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt. Für Fahrten mit dem Pkw gilt dabei eine Kilometerpauschale von 40 Euro-Cent, für andere Verkehrsmittel wie auch für Übernachtungen werden die entstandenen Kosten laut Belegen, für Spesen die jeweiligen steuerlichen Maximalsätze zugrunde gelegt.
 
d) Eine Aufrechnung seitens des Auftraggebers kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig konstatierten Forderungen erfolgen.

e) Sofern Auftraggeber-Domains kostenpflichtig bei Suchdiensten registriert werden, gilt für den Zeitpunkt der Rechnungsstellung: bei Körperschaften nach erfolgtem Eintrag, bei Privatpersonen und Personengesellschaften im Voraus.

f) Während der Vertragslaufzeit werden die SEONATIVE-Leistungen monatlich - erstmals 30 Tage nach Auftragserteilung - auf der Basis des jeweiligen Statusreports abgerechnet. In diesem wird von SEONATIVE für einzelne Tage die Zielerreichung, also eine Platzierung unter den ersten zehn Suchergebnissen, festgehalten. Wegen der großen Dynamik des Marktes kann sich der Betrachtungszeitraum nur auf einzelne Tage und nicht auf Wochen oder einen ganzen Monat beziehen.

g) Die von SEONATIVE bei Zahlungsverzug seitens des Auftraggebers erhobenen Zinsen belaufen sich auf den Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zuzüglich 5 Prozent, mindestens aber 7 Prozent. Kompensationen für weitere Schäden, die durch die Verzögerung entstehen, können darüber hinaus ebenfalls eingefordert werden.

7. Vertragslaufzeit, Kündigung

a) Die Mindestvertragslaufzeit für die von SEONATIVE vorgenommene Suchmaschinenoptimierung beträgt, wenn nicht anders vereinbart, ein Jahr und verlängert sich jeweils um ein halbes, wenn nicht spätestens einen Monat vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.

b) Sollten wichtige Gründe vorliegen, ist unabhängig von den Mindestfristen eine sofortige Vertragskündigung möglich. Als solche Gründe gelten 1. ausbleibende Zahlungen seitens des Auftraggebers, eine Insolvenz desselben oder ein (gerichtliches wie außergerichtliches) Vergleichsverfahren gegen den Auftraggeber; 2. eine länger als 14 Tage bestehende Pfändung von Ansprüchen des Auftraggebers; 3. laut den Bestimmungen unzulässige Inhalte auf den vom Auftraggeber betriebenen und von SEONATIVE optimierten Webseiten; 4. Verstöße gegen vertraglich festgelegte Pflichten, etwa die zur Geheimhaltung. Ein die Kündigung rechtfertigender Grund wird angenommen, sobald von dritter Seite Einsprüche gegen die Verwendung der vom Auftraggeber genannten und eingestellten Begriffe und Inhalte erhoben werden.

8. Verantwortlichkeit, Freistellung

a) Der Auftraggeber ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte und Begriffe keine Rechtsverletzung - etwa des Wettbewerbs-, Urheber- oder Strafrechts - darstellen. Eine juristische Prüfung der Inhalte seitens SEONATIVE erfolgt nicht.

b) Sollte SEONATIVE zu der Einschätzung kommen, dass vom Auftraggeber verwendete Inhalte und Begriffe gegen geltendes Recht oder die guten Sitten im Geschäftsleben verstoßen, so bleibt die Ablehnung der entsprechenden Begriffe bzw. Aufträge ausdrücklich vorbehalten.

c) Sollten vom Auftraggeber Inhalte und/oder Begriffe verwendet werden, die die Rechte Dritter oder geltende Gesetze verletzen, so stellt der Auftraggeber SEONATIVE von allen rechtlichen Ansprüchen frei.

d) Sollte SEONATIVE von Dritten auf Unterlassung verklagt werden, so behält SEONATIVE sich vor, die angegriffenen Webseiten entweder zu löschen oder rechtskonform umzugestalten und/oder eine entsprechende Unterlassungserklärung abzugeben.

9. Mitwirkung

a) Alle für die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen erforderlichen Informationen und sonstigen Mitwirkungsleistungen müssen SEONATIVE vom Auftraggeber zugänglich gemacht bzw. gewährt werden.

b) Die Qualität der von SEONATIVE erbrachten Leistungen muss vom Auftraggeber unverzüglich evaluiert, dabei festgestellte Mängel müssen sofort schriftlich und detailliert gegenüber SEONATIVE dargestellt werden. Sollte eine vom Auftraggeber initiierte und von SEONATIVE durchgeführte Überprüfung der Vorwürfe ergeben, dass keine Fehler oder nur solche vorliegen, für die SEONATIVE nicht verantwortlich ist, so kann SEONATIVE dem Auftraggeber die gegebenenfalls durch die Ãœberprüfung entstandenen Kosten in Rechnung stellen.

c) Sollte der Auftraggeber seine Pflichten zur Mitwirkung nicht erfüllen, so ist auch SEONATIVE von der Pflicht zur Leistungserbringung befreit. Falls SEONATIVE Extraaufwand betreiben muss, der durch unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entsteht, so werden die Kosten dafür dem Auftraggeber gemäß aktueller Preisliste in Rechnung gestellt.

d) Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass SEONATIVE per FTP-Server Zugriff (oder vergleichbares) auf die zu optimierenden Webseiten und die betreffenden Domains erhält. Versäumt er dies, kann SEONATIVE ihm gegebenenfalls dadurch entstandene Zusatzkosten in Rechnung stellen.

e) Für Zwecke des Eigenmarketings erhält SEONATIVE das Recht, ein bestehendes Vertragsverhältnis unter Nennung des Auftraggebernamens auf der SEONATIVE-Homepage öffentlich zu machen. Darüber hinaus verpflichten sich beide Seiten, zu Details des Vertragsverhältnisses - etwa Volumen und Keywords - Stillschweigen zu bewahren.

10. Haftung

a) Sollten Schäden durch das Verhalten von SEONATIVE eintreten - etwa durch Verzug, unerlaubte Handlung, Gewährleistung, Nichterfüllung oder Nebenpflichtverletzung -, so übernimmt SEONATIVE nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit (bei Hilfspersonen nur bei Vorsatz) die Haftung. Schadensersatz leistet SEONATIVE 1. bei Vorsatz in voller Höhe; 2. bei grober Fahrlässigkeit oder bei fehlender vertraglich zugesicherter Eigenschaft in der Höhe des typischen Schadens, der bei sorgfältiger Leistungserbringung bzw. bei Vorliegen aller zugesicherten Eigenschaften vermieden worden wäre; 3. weiterhin nur dann, wenn eine den Vertragszweck gefährdende Pflichtverletzung, Verzug oder anfängliches Unvermögen vorliegt, in Höhe des typischen und nicht beseitigten Schadens, beschränkt auf die Auftragssumme (bei Leistungen und Lieferungen) bzw. auf eine Jahresvergütung für sämtliche Schadensfälle im Kalenderjahr (bei wiederkehrenden Leistungen).

b) SEONATIVE leistet keinen Schadensersatz, wenn die Ursache einer Pflichtverletzung außerhalb des SEONATIVE-Verantwortungsbereichs liegt, etwa weil Dritte die erforderlichen Zuliefererdienste nicht ordnungsgemäß erbringen oder technische Probleme auftreten, für die Dritte verantwortlich sind.

c) Unberührt bleibt die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz.

d) SEONATIVE haftet - außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - nur dann für die Wiederbeschaffung von Daten, wenn diese mit vertretbarem Aufwand aus den in maschinenlesbarer Form vorliegenden Beständen reproduziert werden können.

11. Geheimhaltung

Der Auftraggeber verpflichtet sich für die Dauer des Vertragsverhältnisses und zwei Jahre darüber hinaus zu Stillschweigen über sämtliche Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie als vertraulich eingestufte Informationen (insbesondere Know-how über Suchgewohnheiten und relevante Technologien), die ihm im Zuge der Vertragserfüllung von SEONATIVE oder von SEONATIVE beauftragten Personen zugänglich gemacht werden.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

a) Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag einschließlich Nebenabreden bedürfen
der Schriftform.

b) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen des Vertrages einschließlich der AGB
unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen
Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Anstelle der
unwirksamen Bestimmungen soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich
zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
möglichst nahe kommt.

c) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

SEONATIVE GmbH
Daimlerstraße 73
70372 Stuttgart
www.seonative.de